Rechtsprechung
| KG, 03.09.1991 - 5 W 3223/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung eines Ordnungsmittels bei Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtung aufgrund einstweiliger Verfügung; Erleichterungen für die beweispflichtige und darlegungspflichtige Partei im Ordnungsmittelverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 26.02.1991 - 15 O 174/91
- LG Berlin, 13.05.1991 - 15 O 174/91
- KG, 03.09.1991 - 5 W 3223/91
Papierfundstellen
- OLGZ 1993, 339
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 11.01.2017 - 15 W 1/18 Es kann und muss so dem vermeintlichen Täter auferlegt werden, im Wege der sekundären Darlegungslast zur Aufklärung seines Verhaltens beizutragen, indem er die ihn entlastenden Umstände aus seinem dem Gläubiger nicht zugänglichen Lebenskreis dem Gericht mitteilt, und es können für ihn nachteilige Schlüsse gezogen werden, wenn er dieser Aufklärungspflicht nicht nachkommt (so etwa KG vom 03.09.1991 - 5 W 3223/91, OLGZ 1993, 339; für Anscheinsbeweis sogar OLG Köln v. 25.05.2000 - 6 W 21/00, BeckRS 2000 30114096;… siehe allg. auch Müko-ZPO/ Gruber , 5. Aufl. 2016, § 890 Rn. 21 m.w.N.).